Aus der BVV im Februar 2021 von Dr. Dmitri Stratievski

Im Februar 2021 tagte die BVV nach dem Pairing-System.

Fraktionen haben sich auf eine digitale Durchführung der kommenden Sitzungen geeinigt, wofür sich die SPD monatelang eingesetzt hatte.

Außerdem war ich Mitunterzeichner des SPD-Antrags mit der Forderung das Ehrengrab des Reichskanzlers Kurz von Schleicher nicht mehr zu verlängern und aus der entsprechenden Liste zu streichen.

“Kurt von Schleicher war kein Demokrat”, heißt es im Begründungsteil des Antrags.

Über unsere Initiative hat Der Tagesspiegel berichtet.